Disclaimer - rechtliche Hinweise

Unseren Disclaimer finden Sie im Impressum.

Nutzungsbedingungen

§1 Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit "Branchenforum - Oberbayern". Abweichende AGBs anderer Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.

§2 Inhalt der Webseite

"Branchenforum - Oberbayern", im folgenden Betreiber genannt, betreibt mit der Domain Branchenforum-Oberbayern.de ein datenbankgestütztes Branchenverzeichnis für den Raum Oberbayern, welches zur Bereitstellung von branchenbezogenen Kontakt- und Internetadressen sowie Kurzinformationen dient. Alle Dateneinträge werden vom Inserenten selbst vorgenommen. Der Betreiber behält sich vor, Teile der Website oder das gesamte Online-Angebot jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu erweitern oder zu entfernen. Der Betreiber überimmt keinerlei Gewähr für Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.

§3 Anmeldung, Nutzungsanspruch

(1) Ein Rechtsanspruch auf Anmeldung und Nutzung des "Branchenforum - Oberbayern" besteht nicht. Der Betreiber behält sich vor übermittelte Inhalte jederzeit zurückzuweisen, oder nach Veröffentlichung (z.B. Änderung durch den InserentenVerstoss gegen Rechte Dritter) ohne Angabe von Gründen zu löschen. Es werden grundsätzlich keine Einträge ohne Geschäftsadresse innerhalb des Regierungsbezirk Oberbayern angenommen.

(2) Programmierung und Funktionen der Domain Branchenforum-Oberbayern.de: Trotz sorgfälltiger Programmierung und Funktionstests vor Veröffentlichung können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung.

(3) Das Branchenforum :: Oberbayern arbeitet über einen angemieteten Server. Der Betreiber dieser Domain kann Ihnen keine 100%-ige Erreichbarkeit des Servers garantieren und übernimmt bei Ausfall / Nichterreichbarkeit der Domain Branchenforum-Oberbayern.de auf eventuell enstandene Schäden keine Gewähr.

§4 Daten des Inserenten / Nutzungsrechte des Betreiber

(1) Der Betreiber ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten durch den Inserenten, gleich ob diese vom Inserenten selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes in einer Datenbank zu speichern und innerhalb der Domain Branchenforum-Oberbayern.de zu verarbeiten und zu veröffentlichen.

(2) Alle Nutzungsrechte der Datenbank und des gesamten Inhalt von Branchenforum-Oberbayern.de liegen beim Betreiber.

(3) Der Betreiber ist berechtigt Profilseiten, Pressemeldungen und sonstige eingebundene Seiten / Informationen bei Dritten Suchmaschinen anzumelden und für ein Marketing verarbeiten zu lassen. (z.B. Google, Yahoo, ...)

§5 Verantwortlichkeiten des Betreibers

(1) Der Betreiber übernimmt auf Inhalt, Vollständigkeit und Korrektheit für Einträge des Inserenten, deren Verlinkung und verlinkter Internetseiten keine Verantwortung und Gewährleistung.

(2) Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Nutzung durch den Inserenten eingegebener Daten und Informationen durch andere Benutzer des Branchenforum :: Oberbayern.

(3) Der Betreiber ist berechtigt im Rahmen des Onlinedienstes Wartungs- und Pflegearbeiten durchzuführen und ist dabei bemüht Störungen - und Ausfallzeiten so gering wie möglich zu halten.

(4) Der Betreiber behält sich vor bei Programmerweiterungen und Umstrukturierungen Kategorien und deren Einträge anzupassen.

(5) Der Betreiber verpflichtet sich zur Einhaltung des Datenschutzes und gibt - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - Daten nur mit Zustimmung des Inserenten an Dritte, ausserhalb der Dienste des Branchenforum, weiter.

§6 Verantwortlichkeiten des Inserenten und Benutzers

(1) Der Inserent ist für die Vollständigkeit, Korrektheit und Gesetzmäßigkeit seiner in der Datenbank eingetragenen Daten und Informationen selbst verantwortlich. Er versichert mit der Speicherung seiner Angaben die Einhaltung geltenden deutschen Rechts und keine Verletzung von Rechten Dritter. Dies gilt auch für Inhalte einer gegebenenfalls verlinkten Homepage.

(2) Der Inserent stellt den Betreiber von allen Nachteilen, insbesondere einer haftrechtlichen Inanspruchnahme Dritter frei, die dem Betreiber von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen. Die Freistellung umfasst auch die Verpflichtung den Betreiber von Rechtsverteidigungskosten, insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten, vollständig freizustellen.

(3) Der Inserent versichert das von ihm verwendeten Texte, Bilder und Logos frei von rechten Dritter sind, oder zur Nutzung dieser berechtigt ist. Dies gilt insbesondere für Namens-, Wettbewerbs-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte Dritter.

(4) Soweit Dritte auf veröffentlichte Bilder, Logos, Texte, Marken- oder Warenzeichen Rechte geltend machen, ist der Inserent verpflichtet den Betreiber von entstehenden Schäden vollständig freizustellen.

(5) Sollte der Inserent nachträglich feststellen, das er mit seinem Logo, Bildern, Texten und seiner Zielseite Rechte Dritter verletzt, so hat er umgehend den Betreiber darüber zu informieren.

§7 Schlussbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen und der rechtlichen Hinweise im Disclaimer unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung soll einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, die der ursprünglichen Absicht der Parteien wirtschaftlich am nächsten kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile, soweit zulässig, ist Erding. Alle Bereiche dieser Internetseiten sind, soweit nicht anders angegeben, Eigentum von Branchenforum-Oberbayern.de. Die Verwendung von Inhalten unseres Angebotes auf anderen Internetseiten ist verboten. Ohne unsere ausdrückliche Genehmigung darf der Quellcode dieser Seite nicht kopiert oder in anderer Form verarbeitet werden.

www.Branchenforum-Oberbayern.de (08.09.2010)

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